EU plant Asylverfahren in Drittstaaten wie Albanien und der Türkei – doch Kritik wächst

EU plant Asylverfahren in Drittstaaten wie Albanien und der Türkei – doch Kritik wächst

Die Europäische Union hat Schritte unternommen, um Asylsuchende zur Bearbeitung ihrer Anträge in sichere Drittstaaten wie Albanien und die Türkei zu verlegen. Zwei solche Abkommen – eines mit der Türkei aus dem Jahr 2016 und ein weiteres mit Albanien aus dem Jahr 2023 – sind bereits in Kraft. Weitere Pläne hängen nun von der Zustimmung des Europäischen Parlaments ab.

Im Rahmen der bestehenden Vereinbarungen haben sich die Türkei und Albanien bereit erklärt, Asylanträge entgegenzunehmen und zu bearbeiten. Das EU-Türkei-Abkommen von 2016 und das Kooperationsrahmenabkommen zwischen Italien und Albanien aus dem Jahr 2023 setzen hier Maßstäbe. Diese Regelungen ermöglichen es den Mitgliedstaaten, Asylbewerber in ausgewiesene sichere Länder wie Albanien und die Türkei zu verlegen, während ihre Anträge geprüft werden.

Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, hat sich zu dem Thema geäußert. Er lehnt die Einrichtung von "Rückführungszentren" für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten wie Albanien und die Türkei ab. Stattdessen plädiert er dafür, Asylanträge in sicheren Drittstaaten wie Albanien und die Türkei – unter Aufsicht des UNHCR – zu bearbeiten, was seiner Meinung nach eine gerechtere und humanere Lösung wäre.

Özdemir kritisierte zudem das aktuelle System und behauptet, es benachteilige Frauen und Kinder. Seine Position unterstreicht die Bedenken hinsichtlich der Asylverfahren in der EU und fordert Reformen, die Schutz und Effizienz in den Vordergrund stellen.

Die Pläne der EU, die Verlegungen in sichere Drittstaaten wie Albanien und die Türkei auszuweiten, bedürfen noch der parlamentarischen Billigung. Sollte das Vorhaben beschlossen werden, könnte es die Bearbeitung von Asylanträgen in ganz Europa grundlegend verändern. Bis dahin bleiben die bestehenden Abkommen mit der Türkei und Albanien die wichtigsten Referenzmodelle für diesen Ansatz.