Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor "Selbstzerstörung" durch Sozialkürzungen
Marko Margraf
Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor "Selbstzerstörung" durch Sozialkürzungen
Frank Werneke, Vorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat die SPD mit deutlichen Worten gewarnt. Er forderte die Partei auf, sich gegen geplante Sozialkürzungen – insbesondere im Gesundheitswesen und bei den Renten – zu stellen. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit zunehmender Spannungen wegen geplanter Reformen und jüngster Massenproteste.
Im Vorfeld des DGB-Kongresses kritisierte Werneke Arbeitgeberverbände und die konservative Unionsfraktion scharf. Ihnen warf er vor, Kürzungen bei Arbeitnehmerrechten und sozialen Absicherungen vorantreiben zu wollen. Gleichzeitig richtete er seine Warnung an die SPD: Wer solchen Plänen zustimme, begebe sich auf einen „Weg der Selbstzerstörung“.
Werneke verwies auf den wachsenden öffentlichen Widerstand gegen Rentenkürzungen. Er sagte heftige Auseinandersetzungen voraus, falls Vorschläge zur Deckelung der Rentenhöhe oder zur Anhebung des Renteneintrittsalters umgesetzt werden sollten. Seine Sorgen speisen sich auch aus den diesjährigen Maikundgebungen, an denen deutlich mehr Menschen teilnahmen als in den Vorjahren.
Der Gewerkschaftschef machte klar, dass Verdi nicht tatenlos zusehen werde. Für die kommenden Wochen kündigte er weitere Proteste an. Im Mittelpunkt stehen dabei der Widerstand gegen Reformen im Gesundheitssektor und gegen jeden Abbau sozialer Sicherungssysteme.
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Wernekes Warnungen deuten auf eine mögliche Zuspitzung der Arbeitskonflikte hin. Die SPD gerät zunehmend unter Druck der Gewerkschaften, Sozialkürzungen zu blockieren. Gleichzeitig wird der DGB-Kongress die Ablehnung jeder Schwächung des Arbeitnehmerschutzes bekräftigen.
