Ulla Schmidt fordert radikale Pflege- und Rentenerform mit einheitlichem Fonds
Ron Stoll
Ulla Schmidt fordert radikale Pflege- und Rentenerform mit einheitlichem Fonds
Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, hat weitreichende Reformen in der Pflege- und Rentenpolitik vorgeschlagen. Sie argumentiert, dass eine Anhebung des Renteneintrittsalters und die Zusammenlegung der Pflegeversicherungsbeiträge die Leistungen verbessern und gemeinsame Prioritäten besser unterstützen könnten.
Schmidt hält ein höheres Renteneintrittsalter sowie stärkere Anreize für ein längeres Arbeitsleben für unverzichtbar. Gleichzeitig betonte sie, dass auch diejenigen berücksichtigt werden müssten, die ihre Berufstätigkeit nicht verlängern könnten.
Ihr Plan sieht vor, alle Beiträge zur Pflegeversicherung in einem einzigen Fonds zusammenzufassen. Dadurch ließen sich gemeinsame Aufgaben effizienter finanzieren. Diese Änderung könnte ihrer Ansicht nach durch einen einfachen Bundestagsbeschluss umgesetzt werden – eine Grundgesetzänderung sei nicht erforderlich.
Darüber hinaus plädiert Schmidt dafür, Steuer- und Pflegereformen miteinander zu verknüpfen. Sie schlägt vor, familienpolitische Leistungen künftig aus Steuermitteln statt aus Sozialversicherungsbeiträgen zu finanzieren. Die Zusammenführung der Pflegeversicherungsbeiträge wäre dabei der erste Schritt.
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Ziel der vorgeschlagenen Reformen ist es, die Pflegeleistungen zu stärken und eine nachhaltige Finanzierung zu sichern. Schmidts Vorschläge konzentrieren sich auf praktische Maßnahmen wie die parlamentarische Umsetzung, um diese Veränderungen zu erreichen. Gleichzeitig würden die Belastungen für die Sozialversicherungsbeiträge verringert.
