Streit um soziale Medien: Prien will Regeln verschärfen – Dobrindt lehnt Verbote ab
Marko Margraf
Streit um soziale Medien: Prien will Regeln verschärfen – Dobrindt lehnt Verbote ab
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Pläne bekräftigt, die Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche zu verschärfen. Während die Diskussionen andauern, betont sie, dass neue Maßnahmen den Schutz mit Selbstbestimmung und Teilhabe in Einklang bringen müssten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hingegen stellt Forderungen nach einem generellen Verbot sozialer Medien für junge Nutzer infrage. Prien bleibt zwar bei der Forderung nach strengeren Kontrollen, räumt jedoch ein, dass die Thematik komplex sei. Sie unterstützt Dobrindts Initiative für mehr elterliche Verantwortung und bessere Medienkompetenzprogramme. Beide Minister sind sich einig, dass ein pauschales Verbot die zugrundeliegenden Probleme nicht lösen würde.
Die Bundesregierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni erwartet werden. Diese Ergebnisse werden ein geplantes Maßnahmenpaket prägen, das auch neue Gesetze umfassen könnte. Prien hat betont, dass eine endgültige Politik Schutzmechanismen mit Möglichkeiten für junge Menschen verbinden sollte, sich sicher im Netz zu bewegen.
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Eine Entscheidung über neue Regeln für soziale Medien wird nach Vorlage des Berichts der Expertenkommission im kommenden Monat fallen. Der Ansatz der Regierung wird voraussichtlich auf elterlicher Einbindung, Aufklärung und gezielten Einschränkungen basieren. Die Behörden streben an, die Gesetzgebung auf Grundlage der anstehenden Empfehlungen finalisieren.
