Nouripour attackiert Bundesregierung wegen untätiger Iran-Politik
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die Iran-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. Er warf Außenminister Johann Wadephul vor, in dieser Frage keine entschlossenen Schritte einzuleiten. Nouripour warnte, dass das jüngste Verhalten Irans in der Straße von Hormus nicht ohne Konsequenzen bleiben dürfe.
Der Grünen-Politiker bemängelte, die deutsche Iran-Politik sei mittlerweile rein reaktiv geworden. Er argumentierte, das iranische Regime gehe davon aus, in Verhandlungen die stärkere Position innezuhaben – vor allem, weil sein Überleben nicht ernsthaft bedroht sei. Diese Wahrnehmung habe Teheran in seinem Handeln bestärkt, so Nouripour.
Er verwies auf die anhaltenden Angriffe auf zivile Frachtschiffe in der Straße von Hormus und betonte, dass es in der Region trotz der eskalierenden Spannungen keinen Waffenstillstand gebe. Nouripour forderte, Deutschland müsse als zentraler europäischer Akteur, der direkt von diesen Entwicklungen betroffen sei, selbst Initiative ergreifen – statt auf das Handeln anderer zu warten.
Der Politiker rief Berlin dazu auf, mit eigenen Vorschlägen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Seine Kritik richtete sich auch gegen die Zurückhaltung der aktuellen Regierung, härtere Maßnahmen voranzutreiben, wodurch die aggressiven Schritte Irans ungehindert blieben.
Nouripours Äußerungen spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der passiven Haltung Deutschlands in der Iran-Frage wider. Seine Forderungen nach einer proaktiven Diplomatie kommen zu einer Zeit, in der die Angriffe auf Schifffahrtsrouten anhalten. Die Lage in der Straße von Hormus bleibt angespannt, ohne Anzeichen für eine Deeskalation.
