Merz trifft syrischen Übergangspräsidenten: Rückkehr von Flüchtlingen im Fokus
Marko Margraf
Merz trifft syrischen Übergangspräsidenten: Rückkehr von Flüchtlingen im Fokus
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird Kanzler Friedrich Merz im Rahmen eines bevorstehenden Staatsbesuchs in Berlin treffen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat. Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hat bereits im Vorfeld der Verhandlungen seine Position zu der Thematik dargelegt.
Hardt argumentiert, dass weite Teile Syriens die Voraussetzungen für Asyl in Deutschland nicht mehr erfüllten. Er schlägt vor, dass nicht integrierte Flüchtlinge mit finanzieller Unterstützung in ihre Heimat zurückkehren sollten, um dort ein selbstständiges Leben aufzubauen. Gleichzeitig betont er, dass Fachkräfte, die in Deutschland gebraucht werden, bleiben dürfen sollten.
Der CDU-Politiker hebt hervor, dass die Zukunft Syriens davon abhänge, alle ethnischen Gruppen in politische Prozesse und den Wiederaufbau einzubeziehen. Als multiethnisches Land ohne klare Mehrheit sei die Gewährleistung gleicher Rechte und Teilhabe entscheidend für einen dauerhaften Frieden. Hardt erwartet, dass die deutsche Regierung al-Scharaa in den Berliner Gesprächen genau auf diesen Punkt ansprechen wird.
Über die Rückführung von Flüchtlingen hinaus unterstreicht Hardt, dass ein stabiles Syrien, das sich zur regionalen Friedenssicherung verpflichtet, dem gesamten Nahen Osten zugutekäme. Seine Äußerungen fallen in die Phase der Vorbereitungen für das hochrangige Treffen zwischen al-Scharaa und Merz.
Die Verhandlungen in Berlin werden sich auf die Repatriierung von Flüchtlingen und den Wiederaufbau Syriens konzentrieren. Hardts Vorschläge umfassen finanzielle Hilfen für Rückkehrer sowie Garantien für die Einbindung aller ethnischen Gruppen. Die Ergebnisse könnten die deutsche Haltung gegenüber syrischen Flüchtlingen prägen und die Rolle Deutschlands bei der Zukunft des Landes mitbestimmen.
