Krankenkassen fordern drastische Steuererhöhungen auf Tabak und Alkohol
Franka Meister
Krankenkassen fordern drastische Steuererhöhungen auf Tabak und Alkohol
Krankenkassen und Mediziner fordern höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke
Gesundheitsversicherer und führende Mediziner in Deutschland setzen sich für höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke ein. Mit der Maßnahme sollen vermeidbare Todesfälle reduziert und gleichzeitig die finanzielle Belastung für das gesetzliche Krankenversicherungssystem verringert werden. Zu den Vorschlägen gehört auch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf lebenswichtige Medikamente, um die Kosten weiter zu drücken.
Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (KBV), fordert eine deutliche Erhöhung der Steuern auf ungesunde Produkte. Er schlug vor, den Preis einer Schachtel Zigaretten oder einer Flasche Wein um etwa zwei Euro anzuheben. Nach Ansicht von Gassen würden höhere Steuern den Konsum eindämmen und zusätzliche Einnahmen für das Gesundheitssystem bringen.
In den Empfehlungen der KBV an die Kommission zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke als zentrale Ansatzpunkte genannt. Gassen lehnte den Vorschlag der SPD ab, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, da diese weniger wirksam wäre. Stattdessen betonte er, dass die Verlagerung nicht versicherungsfremder Leistungen in die allgemeine Steuerfinanzierung eine größere finanzielle Entlastung bringen könnte.
Ulrike Elsner, Vorsitzende des Verbands der Ersatzkassen (vdek), unterstützte die Forderung nach höheren Tabaksteuern. Sie wies darauf hin, dass Zigaretten in Deutschland günstiger seien als in vielen anderen europäischen Ländern. Bei über 130.000 tabakbedingten Todesfällen pro Jahr – viele davon durch Lungenkrebs – argumentierte sie, dass höhere Preise Leben retten könnten.
Elsner schlug zudem vor, die Mehrwertsteuer auf Medikamente und medizinische Hilfsmittel von 19 auf 7 Prozent zu senken. Sie schätzt, dass diese Änderung dem gesetzlichen Krankenversicherungssystem jährlich rund sieben Milliarden Euro sparen würde. Die zusätzlichen Einnahmen aus den Tabaksteuern, so Elsner, könnten diese Senkung mitfinanzieren.
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Sollten die Vorschläge umgesetzt werden, würden Tabak und Alkohol in Deutschland deutlich teurer werden. Die Maßnahmen könnten tabakbedingte Todesfälle verringern und die Gesundheitskosten für Patienten senken. Die KBV und die Krankenkassen warten nun auf eine Reaktion der Politik zu ihren Empfehlungen.
