Freispruch für Blogger Jonas Müller nach monatelangem Verleumdungsverfahren gegen BR-Rundfunkrat
Juan Mentzel
Freispruch für Blogger Jonas Müller nach monatelangem Verleumdungsverfahren gegen BR-Rundfunkrat
Jonas Müller, Betreiber des ÖRR-Blogs, ist von den Vorwürfen der Verleumdung in Zusammenhang mit seiner Berichterstattung über Hamado Dipama, Mitglied des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks (BR), freigesprochen worden. Im Mittelpunkt des Falls standen zwei Beiträge auf X (ehemals Twitter), die Dipama als rassistisch und verleumderisch bezeichnete. Nach monatelangen Ermittlungen muss Müller nun keine rechtlichen Konsequenzen mehr befürchten.
Die Entscheidung kommt nach einer emotional belastenden Phase für Müller, der den Prozess als zutiefst verstörend und als Prüfung für sein Vertrauen in die eigene Arbeit beschrieb.
Die Ermittlungen begannen Mitte März, als Müller einen offiziellen Brief erhielt, in dem ihm "angeblich rassistische Äußerungen" in seinem Blog vorgeworfen wurden. Die Vorwürfe bezogen sich auf zwei Beiträge: einen, der Dipamas Interaktion mit einem Instagram-Post der Gruppe Afrokratie thematisierte – in dem ursprünglich weiße Menschen als "Neandertaler" bezeichnet worden waren –, und einen weiteren, der die Frage aufwarf, ob Dipama seinen Flüchtlingsstatus aus Burkina Faso behalten könne, falls er 2025 dorthin zurückkehre.
Müller betonte stets, dass seine Beiträge sachlich korrekt seien. Dennoch sah er sich mit einem langwierigen Rechtsstreit konfrontiert, der erhebliche finanzielle Mittel erforderte. Eine Notfall-Spendenaktion brachte schließlich 15.000 Euro ein, um seine Anwaltskosten zu decken.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat das Verfahren nun eingestellt und bestätigt, dass keine Anklage erhoben wird. Müller begrüßte das Ergebnis als Erleichterung, kritisierte jedoch die Ungleichheit im System. Er wies darauf hin, dass Beschuldigte oft hohe Kosten tragen müssten, um sich gegen unbegründete Vorwürfe zu verteidigen, während Kläger kein finanzielles Risiko trügen.
Während des gesamten Verfahrens beschrieb Müller die Erfahrung als belastend und räumte ein, dass sie ihn an seiner eigenen Arbeit hatte zweifeln lassen. Er argumentierte, dass eine rechtliche Verfolgung wegen wahrheitsgemäßer Aussagen ein gefährlicher Präzedenzfall für den Journalismus gewesen wäre.
Mit der Einstellung des Verfahrens drohen Müller keine Strafen für seine Berichterstattung. Der Fall lenkt die Aufmerksamkeit auf die Herausforderungen, mit denen Journalisten konfrontiert sind, wenn sie sich gegen Verleumdungsklagen für ihre faktische Berichterstattung verteidigen müssen. Die durch Crowdfunding gesammelten 15.000 Euro deckten zwar seine Anwaltskosten, doch die emotionale Belastung bleibt bestehen.
