Die Linke will Abgeordnete mit Gehaltsdeckel zur Bescheidenheit verpflichten
Marko Margraf
Die Linke will Abgeordnete mit Gehaltsdeckel zur Bescheidenheit verpflichten
Die Linke in Deutschland diskutiert einen Vorschlag, die Diäten ihrer Abgeordneten zu deckeln. Der Vorstoß folgt auf eine öffentliche Erklärung der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken, die ankündigten, auf einen Teil ihres Gehalts zu verzichten. Die Parteiführung möchte daraus nun eine verbindliche Regel für alle ihre Bundestagsabgeordneten machen.
Die Debatte hat tiefe historische Wurzeln. In den 1970er-Jahren führte die Italienische Kommunistische Partei strenge Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten ein. Die Vorgänger der Linken, die PDS, gingen einen anderen Weg: Ihre Vertreter in Landes- und Bundestagsparlamenten akzeptierten höhere Einkommen als die wahlberechtigten Arbeiter.
2005 zog Die Linke mit einer Gruppe hauptberuflicher Gewerkschafter in den Bundestag ein, die mit beträchtlichen Gehältern rechneten. Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler bezieht derzeit ein monatliches Bruttogehalt von 11.833,47 Euro, das nach Abzügen deutlich niedriger ausfällt.
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Der erfahrene Politiker Gregor Gysi argumentierte, dass der Bundestag von Idealisten dominiert würde, wenn alle Abgeordneten nur ein Durchschnittseinkommen erhielten. Gegner der Deckelung befürchten, dass die Regel gutverdienende Kandidaten davon abhalten könnte, für Die Linke anzutreten.
Die Parteispitze plant, den Vorschlag auf dem anstehenden Parteitag zur Abstimmung zu stellen. Bei einer Zustimmung würde die Obergrenze für alle Abgeordneten der Linken gelten. Mit dem Schritt will die Partei ein klares politisches Signal für Gerechtigkeit und Solidarität setzen.
