DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Juan Mentzel
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderzugang zum deutschen Fernverkehrsnetz zu gewähren. Philipp Nagl warnte, dass eine Aufweichung der EU-Regeln zugunsten von Italo zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten und Marktinstabilität führen könnte. Zudem stellte er infrage, ob kurzfristige Lösungen mit dem europäischen Recht vereinbar wären.
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Nagl sprach sich gegen den Vorschlag einer vorübergehenden „Neueinsteiger-Klausel“ aus, die Italo den Markteintritt in Deutschland ab 2028 erleichtern soll. Er bezeichnete die Idee als rechtlich riskant und argumentierte, sie könnte einen problematischen Präzedenzfall schaffen. Die aktuelle Unsicherheit wird zusätzlich durch das Fehlen eines klaren rechtlichen Rahmens verschärft – die alten mehrjährigen Vereinbarungen von 2017 waren zuvor gekippt worden.
Nach EU-Recht wird ein neues verbindliches System für die Trassenzuteilung erst 2031 in Kraft treten. Bis dahin könnten Sonderkonditionen für Italo gegen Wettbewerbsregeln verstoßen, erklärte Nagl. Er betonte, dass die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen zwar neutral sei, welche Unternehmen Züge betreiben, Fairness im Wettbewerb jedoch oberste Priorität habe.
Trotz seiner Warnungen bleibt Nagl überzeugt, dass Wettbewerb im Fernverkehr gelingen kann – vorausgesetzt, er wird richtig gesteuert. Er argumentierte, dass alle Änderungen im Einklang mit den EU-Vorschriften stehen müssten, um Chaos auf dem Markt zu vermeiden.
Die Debatte um den Markteintritt von Italo zeigt das Spannungsfeld zwischen der Förderung von Wettbewerb und der Einhaltung strenger rechtlicher Vorgaben. Ohne einen stabilen Rahmen bis 2031 bergen Sonderbedingungen für neue Anbieter das Risiko langwieriger juristischer Auseinandersetzungen. Nagls Äußerungen deuten darauf hin, dass Deutschland vorsichtig vorgehen muss, um den Bahnsektor nicht zu destabilisieren.
