100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei falschen Soldaten-Vorwürfen
Marko Margraf
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei falschen Soldaten-Vorwürfen
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Vorwürfe gegen einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten nicht gelöscht hatte. Die auf Facebook verbreiteten Beiträge blieben trotz einer gerichtlichen Anordnung zur sofortigen Entfernung mehr als zwei Wochen lang online.
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Der Fall nahm seinen Anfang, als der Soldat rechtliche Schritte gegen Meta einleitete, nachdem auf Facebook diffamierende Behauptungen über ihn veröffentlicht worden waren. Am 23. März 2026 ordnete die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt dem Unternehmen an, die falschen Posts unverzüglich zu löschen.
Meta kam der Entscheidung jedoch nicht nach. Die Inhalte blieben bis zum 8. und 10. April 2026 abrufbar – also 15 bis 17 Tage über die gesetzte Frist hinaus. Das Gericht wertete diese Verzögerung als inakzeptabel, insbesondere angesichts der Schwere der Vorwürfe.
Während des Verfahrens berief sich Meta auf interne Abläufe als Grund für die Verzögerung. Das Gericht wies diese Erklärungen zurück und sah darin vielmehr Hinweise auf systematische Nachlässigkeit. Zudem stellte es fest, dass das Unternehmen wiederholt rechtliche Verpflichtungen ignoriert habe, was eine empfindliche Strafe rechtfertige.
Am 28. Mai 2026 erließ das Gericht sein endgültiges Urteil. Es begründete die 100.000-Euro-Strafe damit, dass Metas untätiges Zögern in Verbindung mit der Missachtung richterlicher Anordnungen eine solche Sanktion erfordere.
Die Strafe ist eine Reaktion auf Metas anhaltende Weigerung, der Löschanordnung nachzukommen. Das Urteil unterstreicht zudem die Haltung des Gerichts, dass bei falschen und schädigenden Inhalten zügiges Handeln durchgesetzt werden muss. Meta ist nun verpflichtet, in künftigen Fällen strengere Einhaltung gesetzlicher Auflagen sicherzustellen.
