SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin soll 685.000 Euro veruntreut haben
Franka Meister
SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin soll 685.000 Euro veruntreut haben
In Hannover ist ein Skandal um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hiesigen SPD, aufgeflammt. Ihr wird vorgeworfen, über einen von ihr gegründeten Verein öffentliche Gelder veruntreut zu haben. Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen Zahlungen an sich selbst und ihre Tochter Esma Bozdemir in Höhe von mindestens 685.000 Euro.
Iri hatte 2018 den Verein Integrationsarbeit Kronsberg ins Leben gerufen. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Bis Juni desselben Jahres waren davon bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden; weitere Mittel stammten aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Das Café war jedoch kaum geöffnet, und nachweisbare Projekte des Vereins fanden nicht statt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob mit den öffentlichen Geldern Immobilien erworben wurden. Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen die Organisation eingeleitet.
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Iri und Bozdemir sind von ihren Posten zurückgetreten und haben ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen lassen. Adis Ahmetović, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch nichts. Doris Schröder-Köpf, die Ex-Frau des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor durch Empfehlungsschreiben unterstützt.
Die Ermittlungen wegen des mutmaßlichen Missbrauchs öffentlicher Mittel laufen noch. Iri und Bozdemir haben sich aus ihren Funktionen zurückgezogen, und der Verein steht vor der Insolvenz. Die Behörden prüfen weiterhin, ob Gelder aus öffentlichen Kassen unrechtmäßig verwendet wurden.
