Deutschland und EU suchen neuen Kurs im Handel mit China – zwischen Abhängigkeit und Absicherung
Franka Meister
Deutschland und EU suchen neuen Kurs im Handel mit China – zwischen Abhängigkeit und Absicherung
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche besuchte Ende Mai China, um die Handels- und Investitionsbeziehungen zu erörtern. Die Reise erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Europa seine wirtschaftliche Verbindung zu Peking neu bewertet – vor dem Hintergrund wachsender Bedenken wegen Abhängigkeiten und Marktzugangsbeschränkungen.
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Während ihres Aufenthalts sprach Reiche über die Zusammenarbeit bei Rohstoffen, Lieferketten und fairen Wettbewerbsbedingungen. Die Gespräche spiegelten die größeren europäischen Bemühungen wider, Verwundbarkeiten zu verringern, insbesondere in Sektoren wie Seltenen Erden und Magneten, in denen China eine dominierende Position einnimmt.
In Brüssel hat die Europäische Kommission inzwischen eine entschlossenere Haltung in den Handelsbeziehungen mit China eingenommen. Beamte bezeichnen die aktuelle Situation als nicht tragbar. Die Kommission drängt darauf, Abhängigkeitsrisiken in durchsetzbare Regeln umzuwandeln und den Zugang zum EU-Binnenmarkt an strengere Auflagen zu knüpfen.
Auf einem EU-Gipfel Mitte Juni suchten die Staats- und Regierungschefs nach einem gemeinsamen Ansatz, um das zu bewältigen, was sie als „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ bezeichneten – mit China als Hauptfokus. Ziel ist es, Europa vor verzerrenden Handelspraktiken zu schützen, ohne Peking offen zu konfrontieren. Unterdessen forderte die Europäische Volkspartei (EVP) eine entschlossenere Chinapolitik.
Chinas Vizehandelsminister Ling Ji traf sich kürzlich mit Ditte Juul Jørgensen, der Generaldirektorin der EU für Handel und wirtschaftliche Sicherheit. Beide Seiten loteten die Einrichtung eines formalen Mechanismus für Handels- und Investitionskonsultationen aus.
Europa zieht seine Handelspolitik enger, um Abhängigkeiten zu begrenzen und faire Wettbewerbsbedingungen zu sichern. Die Maßnahmen sollen Schutzvorkehrungen schaffen, ohne die Spannungen mit China weiter anzuheizen. Die Gespräche zwischen Vertretern beider Seiten dauern an, während man nach einem ausgewogenen Umgang mit den Wirtschaftsbeziehungen sucht.
