140-Millionen-Projekt für Rechtsstaatlichkeit startet nach Jahren des Stillstands durch
Juan Mentzel
140-Millionen-Projekt für Rechtsstaatlichkeit startet nach Jahren des Stillstands durch
Nach jahrelangem Stillstand hat eine seit langem blockierte Initiative im Umfang von 140 Millionen Euro endlich Fortschritte gemacht. Das Bundesfinanzministerium hat einen überarbeiteten Plan genehmigt, der die Kosten senken und zwei große Vorhaben verkleinern soll. Ziel ist es, das öffentliche Verständnis für Recht und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu stärken.
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Die Gebäudekomplexe der Stiftung in Karlsruhe und Leipzig werden nun deutlich kleiner ausfallen. In Karlsruhe verringert sich die Nutzfläche von ursprünglich etwa 6.400 Quadratmetern auf 4.070 Quadratmeter. Der Neubau entsteht in direkter Nachbarschaft zum Bundesgerichtshof.
In Leipzig wurde das Projekt von 6.700 Quadratmetern auf 4.330 Quadratmeter reduziert. Hier entsteht das Vorhaben in Kooperation mit der juristischen Fakultät der Universität Leipzig. An beiden Standorten schrumpft die Fläche um mehr als ein Drittel.
Das Finanzministerium hat das Budget auf jeweils 70 Millionen Euro pro Gebäude gedeckelt. Aus dem Ministerium von Stefanie Hubig heißt es, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) solle nun erste Vorbereitungen für den Baubeginn in beiden Städten einleiten.
Der überarbeitete Plan markiert einen entscheidenden Schritt nach Jahren der Verzögerung. Durch den reduzierten Umfang und das angepasste Budget soll das Projekt realisierbarer werden. Die Vorhaben rücken damit ihrer Verwirklichung in den jeweiligen Städten einen Schritt näher.
